Demokratie Definition: Was macht die Staatsform aus?

Geburtsort der Demokratie: Athen!

Das Wort Demokratie stammt aus dem Altgriechischen und bedeutet übersetzt "Herrschaft des Volkes".  Um Demokratie definieren zu können, ist das Wissen über die athenische Demokratie, die manchmal auch attische Demokratie genannt wird, notwendig. Für unser heutiges Verständnis von Demokratie gilt sie nämlich als maßgebliches Vorbild.

Von 508/07 v. Chr. bis 322 v. Chr. existierte im alten Athen die erste bis dato bekannte Demokratie. In keiner nachfolgenden Demokratie war die Beteiligung der Bürger am politischen Geschehen jemals wieder so stark ausgeprägt. Ganz wichtig ist hier anzumerken, dass in Athen zu dieser Zeit nur männliche Athener als vollwertige Bürger zählten. Frauen, Sklaven sowie ausländische Arbeiter galten nicht als Bürger und waren so von der politischen Partizipation ausgeschlossen.

Direkte vs. repräsentative Demokratie

In Athen herrschte eine direkte Demokratie. Das Volk übte also durch Volksentscheide unmittelbaren Einfluss auf politische Entscheidungen aus. In der Volksversammlung (Ekklesia) wurden per Handzeichen Gesetze beschlossen oder abgelehnt. Dies unterscheidet auch heute noch die direkte Demokratie deutlich von der repräsentativen Demokratie, in der das Volk in regelmäßigen Abständen Volksvertreter wählt, die daraufhin die aktive Gestaltung der Politik vornehmen.

Die repräsentative Demokratie ist heutzutage die am meisten verbreitete Demokratieform. Auch in Deutschland leben wir in einer repräsentativen Demokratie. Ein aktuelles Beispiel für eine direkte Demokratie ist die Schweiz. Ansonsten kommt es in den meisten modernen Demokratien nur in Ausnahmefällen zu Volksentscheiden, wie beispielsweise die Brexit-Abstimmung im Jahr 2016 in Großbritannien.

Demokratie: Verfassungsmäßigkeit und eine Opposition müssen sein!

Einem demokratischen Politiksystem muss eine demokratische Verfassung zu Grunde liegen, die die grundlegenden Rechte und Pflichten der Bürger sowie die Organisation des Staates regelt. In Deutschland sind derlei Aspekte im Grundgesetz verankert. Diese Verfassung ist allen anderen staatlichen Rechtsschriften übergeordnet und kann nur sehr schwer verändert werden. Der Begriff Verfassungsmäßigkeit beschreibt die Situation, dass sich die Regierung in jedem Fall an die Verfassung hält.

Das Koexistieren verschiedener Lebensstile, Weltanschauungen und politischer Meinungen ist in einer Demokratie durchaus erwünscht und steht unter dem Schutz des Staats. Aus diesem Grund ist das Vorhandensein einer Opposition für eine Demokratie unerlässlich. Die Opposition muss außerdem frei ihr politisches Programm verbreiten dürfen und dieselben Chancen wie die jeweils aktuelle Regierungspartei besitzen, das Regierungsamt zu erreichen. In einer Diktatur oder einer Monarchie ist dies natürlich nicht der Fall.

In einer Monarchie liegt die Staatsgewalt bei einer einzigen Person, die ihre Macht im Staat meist durch Vererbung erlangt hat. In diesem Fall kann es überhaupt keine legitimierte Opposition geben, da es nach der monarchistischen Auffassung ohnehin nur einen rechtmäßigen Amtsinhaber gibt, der ja bereits ermittelt und im Amt ist.

In einer Diktatur liegt die Macht entweder ebenfalls bei einer einzelnen Person oder einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe, die die alleinige Macht ergriffen hat. Da sie in jedem Fall ihre alleinige Macht sichern möchte, sind oppositionelle Parteien, die ihr die Staatsgewalt strittig machen könnten, verboten. Ihre Mitglieder werden verfolgt, verhaftet oder sogar umgebracht.

Gewaltenteilung soll Machtmissbrauch vorbeugen

Gewaltenteilung ist für ein demokratisches Regierungssystem unbedingt notwendig. Die verschiedenen Institutionen eines Rechtsstaats, die Exekutive, die Legislative und die Judikative sollen unabhängig voneinander arbeiten. Die Gewaltenteilung soll in einer Demokratie dazu dienen, Machtmissbrauch vorzubeugen.

Durch die Gewaltenteilung ist es nicht möglich, dass eine Person mehren Institutionen angehört oder dass beispielsweise ein Mitglied der Legislative, die Richter für die Judikative ernennt. Auf diese Weise wird verhindert, dass eine bestimmte Gruppe sich die alleinige Macht aneignet. Dies unterscheidet die Demokratie klar von einer Diktatur, in der alle drei Institutionen unter der Kontrolle einer Partei, einer spezifischen Gesellschaftsgruppe oder sogar einer Person stehen.

Der Unterschied zwischen Menschen- und Grundrechten ist fließend

Die Achtung und der Schutz der Menschenrechte, Grundrechte und Bürgerrechte müssen in einer Demokratie gewährleistet werden. Menschenrechte bedürfen keiner rechtlichen Grundlage, sondern sollen universell gelten. Kein Staat ist also dazu befugt, einem Individuum seine Menschenrechte abzusprechen.

Die von der UN festgelegten Menschenrechte sollen global für jeden Menschen auf der Welt gelten, jedoch ist kein Staat rechtlich daran gebunden, sich an sie halten zu müssen. Zu den Menschenrechten gehört beispielsweise das Verbot von Folter (Artikel 5), die Gleichheit vor dem Gesetz (Artikel 7) und der Anspruch auf ein faires Gerichtsverfahren (Artikel 11, bzw. Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention).

Die Meinungs- und Pressefreiheit sind ebenfalls in der UN-Menschrechtscharta festgehalten. Diese sind in einer Demokratie deswegen besonders wichtig, da sie unmittelbar mit der Informationsfreiheit zusammenhängen. Vor allem eine unabhängige Presse ist für die öffentliche Meinungsbildung essentiell. Ohne die Möglichkeit sich unabhängig von staatlicher Zensur zu informieren, ist auch eine freie und kritische Meinungsbildung nicht möglich. Die ist aber insbesondere in einer Demokratie von zentraler Bedeutung. Die Bürger selbst sollen Einfluss auf das politische Geschehen nehmen. Dafür müssen sie sich natürlich erstmal ein eigenständiges Meinungsbild machen können, um daraufhin für etwas ihre Stimme abzugeben oder eben nicht. In einer Diktatur wird die Presse von der diktatorischen Regierung kontrolliert. Zur eigenen Machtsicherung soll das Volk eben nur das wissen, was die Regierung möchte.

Grundrechte sind in Deutschland im Grundgesetz verankert

Grundrechte garantieren grundlegende Rechte zwischen Staat und Individuum. Da sie gesetzlich festgelegt wurden, liegt ihnen eine juristische Basis zu Grunde, sodass sie vom Individuum gegenüber dem Staat einklagbar sind. In vielen Fällen überschneiden sich Grund- und Menschenrechte. In Deutschland stehen die Grundrechte seit 1949 im Grundgesetz. Bürgerrechte gelten lediglich für die Staatsbürger eines Landes jedoch nicht für im Inland lebende Ausländer.

Dem Schutz von Minderheiten kommt in der Demokratie eine wichtige Rolle zu. Viele Entscheidungen werden in einer Demokratie nach dem Mehrheitsprinzip gefällt. Dies hat zur Folge, dass gesellschaftliche Gruppen, die sich aus verschiedensten Gründen, von der Mehrheitsbevölkerung unterscheiden, allein zahlenmäßig nicht dazu in der Lage sind, ihre Interessen zur Gänze durchzusetzen. Aus diesem Grund muss sich die Regierung dafür einsetzen, Minderheiten vor Diskriminierung zu schützen und sicherstellen, dass sie beispielsweise religiöse oder kulturelle Riten frei ausleben können, solange diese nicht der demokratischen Verfassung widersprechen.

Die Demokratie in der Krise?

Im Rahmen der Autoritarismus-Studie der Universität Leipzig wurden 2.400 Deutsche bezüglich ihrer Einstellungen zur derzeitigen politischen Situation in Deutschland befragt. Knapp 19% der Befragten stimmten der Aussage "Im nationalen Interesse ist unter bestimmten Umständen eine Diktatur die bessere Staatsform." teilweise zu. 1,4% stimmten ihr voll zu. Natürlich sind diese Zahlen im Hinblick auf die Gesamtbevölkerung immer noch sehr gering. Die Tatsache jedoch, dass eine solche Tendenz überhaupt da ist, sollte uns trotzdem zum Nachdenken anregen.

Populistische Parteien, die den bekannten Parteien vorwerfen, nicht im Namen des Volkes zu regieren und Angst vor Überfremdung machen, gewinnen an Zulauf. Hierbei wird sich in vielen Fällen jedoch häufig vereinfachter Narrative und populistischer Parolen bedient. Und das ist brandgefährlich! Gerade aus diesem Grund ist es besonders wichtig, dass du die grundlegenden Merkmale einer Demokratie kennst, um so für sie auch einstehen zu können.

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